Die Ampel-Koalition ist seit September 2021 im Amt. Das deutsche Volk murrt in großen Teilen. Doch nun kommt eine interessante Studie von Bertelsmann.
Selten hat eine deutsche Regierung so viel Häme einstecken müssen, wie die aktuelle unter Kanzler Olaf Scholz. Laut einer Forsa-Umfrage aus September 2023 würden nur mehr 37% der Wähler die 3 Ampel-Parteien wählen: 17% die SPD, 13% die Grünen und 7% die FDP. Jetzt kam aktuell eine Studie der Bertelsmann-Stiftung heraus, die jedoch eine rosigere Sicht der Dinge gibt.
Die Studie wurde von Allensbach realisiert
Der deutsche Journalisten Marcel Fürstenau, welcher beim Medium „Die Deutsche Welle“ mit Sitz in Bonn beschäftigt ist, diskutiert die angesprochene Bertelsmann-Studie.
Diese Studie, welche vom Allensbach-Meinungsforschungsinstitut durchgeführt wurde, hat 1011 Wahlberechtigte ab sechzehn Jahren bundesweit befragt. Verantwortlich für die Studie waren Robert Vehrkamp von der Bertelsmann-Stiftung und Theres Matthieß von der Uni Trier. Wolfgang Schröder vom Think Tank "Das Progressive Zentrum" war ebenfalls involviert.
Für die Deutsche Welle ist die Regierungsbilanz positiv
Laut Marcel Fürstenau ist die Arbeit der Bundesregierung unter dem Bundeskanzler Olaf Scholz, welcher sich selbst früher als Streber bezeichnete, "besser als ihr Ruf".
Im Untertitel des Artikels der Deutschen Welle spricht der Journalist von einer "entschlossen handelnden Koalition" und sogar einer "äußerst vielversprechenden Zwischenbilanz".
Überprüft wurden 453 Versprechen der Regierung
Das Duo Mattieß-Vehrkamp prüfte die konkrete Realisierung der Ankündigungen der SPD, FDP und der Grünen. Hierzu gibt es im Artikel auch eine Grafik, die den Fortschritt wie folgt darstellt.
Voll erfüllt seien laut der Autoren 31% der Versprechen. Teilweise erfüllt seien 7%. Im Realisierungsprozess begriffen seien 12%. "Angegangen" seien 14%. Bisher nicht erfüllt seien 36% der Versprechen.
Kinderarmut und schnellere Einbürgerung
Der Artikel räumt ein, dass bei vielen der bisher gefunden Lösungen keine harmonischen Gespräche, sondern harte Auseinandersetzungen unter den drei Koalitionsparteien bestanden haben.
Konkret als Beispiel wird der politische Kompromiss bei der Kindergrundsicherung genannt, und auch das neue Staatsbürgerschaftsgesetz, mit dem Zuwanderer:innen binnen kürzerer Zeit als zuvor die deutsche Nationalität erlangen können.
Die Bertelsmann-Studie bescheinigt den Deutschen eine geringe Frustrationstoleranz
Der DW-Artikel hält fest, dass die aktuelle Koalition mit 453 Versprechen deutlich mehr Themen habe als die Vorgängerregierung, die "nur" 296 aufwies. Diese unterschiedliche Zahl wird auf den Umstand zurückgeführt, dass nun eben drei Parteien statt nur zwei die Regierung bilden.
Während - wie oben dargestellt - die Autoren 31% der Versprechen als "voll erfüllt" ansehen, liege die "gefühlte volle Umsetzung" laut der 1011 Befragten nur bei 12%. Der Think-Tank-Experte Schröder empfiehlt der Koalition daher eine harmonischere Teamarbeit und eine bessere Kommunikation. Vehrkamp und Matthieß befinden überdies, dass die deutschen Bürger:innen "zu wenig Frustrationstoleranz und Kompromissbereitschaft" hätten. Auch bei manchen Politiker:innen scheint die Frustrationstoleranz überschritten zu sein, wie etwa bei der Ur-Grünen Anne Lück, die ihre Partei verlässt, da diese ihre Werte verraten habe.
