Boris Pistorius hält es für einen Fehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde. Hier erfährst du, was der Verteidigungsminister nun plant.
Zwischen 1956 und 2011 gibt es in Deutschland eine allgemeine Wehrpflicht. Alle deutschen Männer, die gesundheitlich geeignet sind und ihre Pflicht nicht aus Gewissensgründen verweigern, um einen Ersatzdienst abzuleisten, müssen den Grundwehrdienst absolvieren. Seit 2011 ist die Wehrpflicht allerdings ausgesetzt. Dies könnte sich nun bald wieder ändern.
Boris Pistorius hält die Aussetzung der Wehrpflicht für einen Fehler
Verteidigungsminister Boris Pistorius, der in diesem Jahr gegen Prinz Harry beim Torwandschießen antritt, hat zur allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland eine ganz klare Meinung: “Es war ein Fehler, sie abzuschaffen.”, zitiert das ZDF den SPD-Politiker.
Der Verteidigungsminister blickt mit großer Sorge auf die aktuelle sicherheitspolitische Lage weltweit. Unter anderem meint er damit den Krieg in Israel, bei dem Erdoğan zwischen den Fronten steht, und auch den Krieg zwischen Russland und der Ukraine.
Der Verteidigungsminister denkt über eine Wiedereinführung nach
Aktuell zählt die Bundeswehr 181.000 Soldat:innen und 81.500 zivile Angestellte. Nach Meinung von Boris Pistorius, dessen neue Freundin Julia Klöckner aufregt, ist dies zu wenig. Die Sollstärke der Bundeswehr liegt nämlich bei 203.000 Soldat:innen.
Laut dem ZDF sagt Boris Pistorius: “Wir müssen jetzt wieder in der Lage sein, einen möglichen Aggressor abzuschrecken.”. Er will die Bundeswehr wieder “kriegstüchtig” machen, “ob das allen gefällt oder nicht”. Im Klartext: Der Verteidigungsminister denkt über eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland nach!
Der Politiker will bis Ostern Pläne vorlegen
Boris Pistorius will bis Ostern 2024 Pläne vorlegen, aus denen hervorgehen soll, welche Änderungen bei der Bundeswehr nötig sind, und ob die Wehrpflicht tatsächlich wieder eingeführt wird. Der SPD-Politiker ist nicht der einzige, der dies für nötig hält.
Wie der MDR berichtet, fordert der Bundeswehrverband im letzten Monat die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Zwar nur als “letztes Mittel zur Personalgewinnung”, er stellt aber auch klar, dass die Bundeswehr attraktivere Bedingungen für die Soldat:innen bieten müsse, damit die Truppe auf ihre Sollstärke kommt.
Auch der Unionsfraktionsvize fordert die Wiedereinführung der Wehrpflicht
Auch der Vizefraktionsvorsitzende der Union, Johann Wadephul, fordert die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht. Der Deutschen Presse-Agentur gegenüber sagt der Politiker:
Wir werden eine wirkungsvolle gesamtstaatliche Verteidigung ohne das notwendige Personal nicht sicherstellen können. Und deswegen ist jetzt in der Tat die Zeit, über eine Dienstpflicht zu reden, die man in verschiedenen Organisationen, aber vorzugsweise natürlich in der Bundeswehr, absolvieren sollte.
Bundeskanzler Olaf Scholz möchte die Wehrpflicht hingegen nicht wieder einführen. Wie t-online.de berichtet, bezeichnet er die Pläne als “keine gute Idee”. Klar ist, dass eine Wiedereinführung “erhebliche verfassungsrechtliche und auch strukturelle Probleme” bedeute, so t-online.de.
